Arvid Samtleben, Der Streichung von der AfD-Landesliste folgt ein Wahlprüfungsverfahren

Die AfD, eine Abkürzung für Alternative für Deutschland, ist eine deutsche Partei, deren Vorgängerin unter anderem die 2013 im hessischen Bad Nauheim gegründete Bürgerinitiative Wahlalternative 2013 war. Die Gründung der AfD erfolge am 06. Februar 2014 in Berlin. Im Sommer 2015 ist die AfD mit Abgeordneten in den Landtagen von Sachsen, Thüringen, Brandenburg, Hamburg und Bremen vertreten. Kritiker der AfD sehen sie als eine europakritische Partei die rechts von den konservativen Unionsparteien CDU und CSU steht.

Nachdem Arvid Samtleben im April 2014 auf dem Landesparteitag der AfD Sachsen in Weinböhla auf den Listenplatz 14 gewählt wurde, strich ihn der Vorstand des Landesverbandes der sächsischen AfD gegen seinen Willen und ohne Begründung wieder von der Landesliste. Durch diese Streichung verlor Arvid Samtleben seinen Platz als gewählter Abgeordneter des sächsischen Landtages.

Unter Berufung auf § 1 des Sächsichen Wahlprüfungsgesetzes hat Arvid Samtleben gegen diese Listenstreichung Wahlbeschwerde eingereicht. Die Beschwerde von Arvid Samtleben wurde angenommen und führte zur Einleitung eines Wahlprüfungsverfahrens sowie zur Ansetzung einer öffentlichen Anhörung vor dem Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages unter Leitung des CDU Abgeordneten Marko Schiemann.